1. Leistungsinhalt und -umfang, Wesentliche Merkmale der Dienstleistung
1.1
Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen Devisen-Trader
(im
folgenden DT) und dem Abonennten (im folgenden Kunde). Sie gelten für sämtliche auf der
Webseite
http://www.devisen-trader.de angebotenen Leistungen. Mit der Bestellung einer oder
mehrerer Leistungen
und/oder bei jeder Nutzung des Dienstes des DT erkennt der Kunde diese
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
an.
1.2
Der DT ist ein Informationsdienst für spekulativ orientierte Anleger, die zur Steigerung Ihrer
Rendite nach
hochprofitablen Anlagemöglichkeiten suchen. Der DT sieht dieses Potential nicht
zuletzt in Hebel- und
Turbo-Zertifikaten, sowie Optionsscheinen. Daneben werden auch
Strategien
mit Direktinvestments in
Währungen oder die Umsetzung dieser mit Optionen- oder
Währungs-Zertifikaten nicht ausgeschlossen.
DT stellt seinen Kunden die auf der Webseite
http://www.devisen-trader.de und im DT veröffentlichten
Informationen zur Verfügung. Diese
umfassen die Beschreibung und Umsetzung einer erfolgreichen
Handhabung von Derivaten,
sowie konkrete Handelsvorschläge mittels Kauf- und Verkaufsempfehlungen.
Zudem bietet der
DT seinen Kunden wichtige Hintergrundinformationen zur Wirkungsweise der unterschiedlichen
Produkte im Bereich der Derivate.
1.3
Der DT setzt sich aus einer regelmäßig am Sonntag erscheinenden Ausgabe pro Woche und
Updates unter der Woche zusammen. Der DT wird per E-Mail verschickt
und ist nicht an feste Erscheinungstermine gebunden. Es sind mindestens 104 Ausgaben (die
Updates verstehen sich insoweit
ebenfalls als Ausgabe) pro Kalenderjahr vorgesehen, wobei der
DT berechtigt ist, diese Anzahl gegebenenfalls
zu reduzieren. Ein Anspruch auf besondere
Inhalte oder einen bestimmten Umfang des Börsenbriefes
besteht nicht.
1.4
DT behält sich das Recht vor, das Informationsangebot jederzeit zu ergänzen, zu erweitern oder
in sonstiger
Weise zu verändern.
2. Entgelt, Fälligkeit, Preis, Einzelheiten der Zahlung
2.1
Der vollständige Preis der Dienstleistung einschl. aller Steuern (MwSt.) und sonstiger Preis-
bestandteile
beträgt 2,40 EUR je Ausgabe pro vollständigem Kalenderjahr und 2,90 EUR je
Ausgabe für das
Halbjahresabo.
Soweit Sonderaktionen oder Sonderpreise
ausgewiesen werden,
gelten diese vergünstigten
Preise für alle Bezugsperioden (aktuell 2,40 bzw. 1,90 EUR).
2.2
Die Gebühr zahlt der Kunde im Voraus an DT. Sie ist erstmalig am Tage des Abschlusses des
Abonnementvertrages fällig. Sodann sind Bezugsgebühren an dem ersten Tag eines jeden Folge-
Bezugszeitraumes fällig.
2.3
Die Bezahlung der Abonnementgebühren ist nur im Banklastschriftverfahren und per Rechnung
möglich.
Wird eine Banklastschrift durch einen vom Kunden zu vertretenden Umstand
zurückgerufen, kann DT vom
Kunden den Ersatz der daraus entstandenen Kosten verlangen.
Sollte entgegen der vertraglichen
Vereinbarung eine andere Zahlungsmethode als das Bank-
einzugsverfahren vom Kunden durchgeführt
werden, so ist für die Dauer der vertragswidrigen
Bezahlungsform pro Zahlung ein angemessenes
Verwaltungsentgelt zu entrichten. Bei der
Bezahlung per Rechung fällt eine Verwaltungskostenpauschale
in Höhe von 5,00 EUR an.
2.4
DT kann die vom Kunden zu zahlenden Gebühren aufgrund von Umständen, die sich auf die
Kosten der Informationsbereitstellung im Rahmen des Abonnements auswirken, anpassen,
soweit diese Veränderungen
unabhängig vom Willen des DT eintreten. Eine Erhöhung wird
mindestens einen Monat im Voraus auf der
Internetseite angekündigt.
2.5
DT behält sich das Recht vor, die Abonnementgebühren in angemessenem Umfang zu ändern.
In diesem
Fall ist der Kunde berechtigt, das Abonnement mit einer Frist von zwei Wochen ab
Bekanntgabe der
geplanten Änderung zum Ende des auf die Bekanntgabe folgenden Monats
schriftlich zu kündigen.
3. Vertragsdauer, Rücktritt, Mindestlaufzeit, Kündigung
3.1
Die Vertragslaufzeit beginnt erst mit der Mitteilung der Abonnementbestätigung an den Kunden.
Jedes
Abonnement hat grundsätzlich eine unbefristete Laufzeit und verlängert sich jeweils um
12 Monate, sollte
nicht bis spätestens 6 Wochen zum Ende eines jeden Bezugszeitraumes
(Erster Bezugszeitraum sind
entweder 3, 6 oder 12 Monate) schriftlich gekündigt werden. Die
Postanschrift des DT lautet: Devisen-Trader GmbH,
Postfach 17 65, 92207 Amberg.
Kündigungen
per E-Mail werden nicht anerkannt und gelten als
nicht rechtskräftig. Jeder Kunde
kann jedoch
vor dem Ablaufen seiner Kündigungsfrist sein Abonnement
per E-Mail verlängern,
und zwar
auch um 3 oder 6 Monate.
3.2
Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung kommt es auf den Zugang beim anderen Vertragspartner
an. Das
Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigen Gründen nach Maßgabe der
sonstigen vertraglichen
und gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt. Als wichtiger Grund
seitens DT gilt insbesondere die
Einstellung des Informationsdienstes, begründete Zweifel an der
Zahlungsfähigkeit des Kunden sowie
die Verletzung, der nachfolgend unter Ziffer 4. genannten
Pflichten.
3.3 Widerruf
3.3a Widerrufsfrist: Die Widerrufsfrist beginnt mit Versand der Zugangsdaten bzw. mit Erhalt
einer Informationsmail von Devisen-Trader. Während einer Probezeit von 2 Wochen können Sie Ihre
Bestellung jederzeit ohne Angaben von Gründen innerhalb der gesetzlichen Frist von 14 Tagen
widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
3.3b Form: Der Widerruf kann schriftlich per E-Mail an abo@devisen-trader.de, Fax oder Post
erfolgen. Der Widerruf per Post bzw. per FAX ist zu richten an: Devisen-Trader GmbH,
Postfach 17 65, 92207 Amberg, FAX: +49(0)931/2989013.
3.3c Folgen: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht fristgerecht Gebrauch, so sind Sie an Ihre auf den Abschluss des Vertrages mit Devisen-Trader gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden.
Ihr Zugang zur jeweiligen Leistung wird unverzüglich deaktiviert.
4. Pflichten des Kunden
4.1
Der Kunde muss das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, um sich bei DT registrieren zu
lassen bzw.
ein Abonnement bestellen zu können.
4.2
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche für die Registrierung anzugebenden Daten wahrheitsgemäß,
genau,
aktuell und vollständig anzugeben. Nach Vertragsabschluß eingetretene Veränderungen
der Anschrift,
der Bankverbindung bzw. eine Änderung des Kontos des Kunden sind DT
unverzüglich zu melden. Bei
Änderung des Kontos hat der Kunde DT unaufgefordert und
unverzüglich eine neue Einzugsermächtigung
zu erteilen.
4.3
Die über den Dienst von DT erhaltenen Informationen sind ausschließlich für den persönlichen
Gebrauch
des einzelnen Kunden bestimmt. Die entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe dieser
Informationen
oder von Teilen davon an Dritte ist unzulässig und wird dem Kunden ausdrücklich
untersagt.
Vervielfältigungen dieser Informationen erfordern die vorherige schriftliche
Zustimmung des Herausgebers.
Die Zugangsberechtigung (Benutzername, Passwort) zu DT ist
nicht übertrAGBsar und vor der Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen.
4.4
Um das Angebot des DT zu nutzen, muss der Kunde für die notwendigen Systemvoraussetzungen
und
deren Betrieb auf eigene Kosten sorgen. DT weist daraufhin, dass sich die System-
voraussetzungen
entsprechend der technischen Entwicklung verändern können.
5. Leistungsstörung, Haftung, Gewährleistungsbedingung
5.1
Kann DT aus Gründen höherer Gewalt, oder aus sonstigen, weder von DT noch vom Kunden, zu
vertretenden Umständen oder wegen einer technischen Störung dem Kunden die geschuldeten
Informationen nicht oder nur mit erheblichen Einschränkungen zur Verfügung stellen, so gilt
Folgendes:
Wird die Unterbrechung innerhalb von vierzehn Kalendertagen behoben, so haftet
DT für den Ausfall der
Informationen und allenfalls daraus resultierender Schäden nicht. Dauert
die Unterbrechung länger als
vierzehn Tage, so ruht ab dem fünfzehnten Tag die Pflicht zur
Zahlung der Abonnementgebühren durch
den Kunden und die Pflicht zur Lieferung der
Information durch DT bis zu Ihrer Behebung.
5.2
DT ist insbesondere berechtigt seinen Dienst für Wartungsarbeiten zu unterbrechen,
Unterbrechungszeiten
werden rechtzeitig auf der Internetseite oder per Rundmail an die
Kunden angekündigt.
5.3
Das Angebot des DT ist keine Beratung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes und die
enthaltenen
Informationen stellen keine Aufforderung zu Wertpapiertransaktionen dar. Sie
entsprechen lediglich der
persönlichen Einschätzung des jeweiligen Verfassers und beruhen auf
sorgfältig recherchierten Quellen,
die von DT für glaubwürdig und zuverlässig gehalten werden.
Anlagen in Aktien, Hebelzertifikaten, Optionsscheinen und ähnlich riskanten Wertpapieren
beinhalten ein
gewisses Risiko und können in Einzelfällen zum Totalverlust führen. Nur wer
gemäß § 53 Abs. 2 BörsenG
die bei allen Banken ausliegende Broschüre über "Basisinformationen
über Börsentermingeschäfte" und
das Formular "Verlustrisiken bei Börsentermingeschäften"
gelesen und verstanden hat, sollte sich an
Spekulationen mit Derivaten beteiligen. Der DT erfüllt
diese Aufklärungsfunktion nicht und ersetzt insbesondere nicht die eigene Recherche sowie die
Beratung durch die Hausbank oder einen Anlageberater.
Wer aufgrund der Empfehlungen im
DT Geschäfte tätigt, erklärt damit, über die speziellen Risiken und
Funktionsweisen dieser
Anlageform ausreichend informiert zu sein und über die geforderte Börsentermingeschäftsfähigkeit
zu verfügen. Sämtliche Empfehlungen des DT stellen ausdrücklich keine Aufforderungen
zum Kauf oder Verkauf oder eine sonstige Beratungsleistung dar.
Haftungsansprüche gegen DT, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen,
die durch
die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die
Nutzung fehlerhafter und
unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich
ausgeschlossen, sofern seitens des
DT oder der Verfasser kein nachweislich vorsätzliches oder
grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Für
Folgeschäden ist die Haftung auf vorhersehbare
Schäden beschränkt.
Vertragliche Gewährleitungs- und Schadensersatzansprüche verjähren
in einem Jahr von dem Zeitpunkt an,
in welchem der Ersatzberechtigte von dem Schaden und
den Umständen, aus denen sich seine
Anspruchsberechtigung ergibt, Kenntnis erlangt, spätestens
aber zwei Jahre nach dem schädigenden Ereignis.
5.4
Der DT enthält Verknüpfungen (so genannte "Links") zu Webseiten und Ressourcen anderer
Anbieter im
Internet. DT stellt die Links zu diesen Webseiten ausschließlich zum Kundenkomfort
bereit. Die Aufnahme
dieser Links in den DT stellt keine stillschweigende oder anderweitige
Empfehlung oder Billigung durch
DT für die verbundenen Sites oder Produkt oder Dienstleistungen
dieser Sites dar. Die Informationen die
sich auf diesen Webseiten befinden wurden von DT weder
empfohlen noch gebilligt. Insbesondere macht
DT sich die Inhalte dieser Webseiten zu denen ein
Link besteht nicht zu eigen. DT hat keinen Einfluss auf
die verbundenen Webseiten und ist nicht
verantwortlich für den Inhalt irgendeiner verbundenen Webseite
oder eines Link, der auf einer
verbundenen Webseite enthalten ist.
5.5
Ist der Kunde mit der Zahlung der Abonnementgebühren oder sonstiger Zahlungsansprüche im
Rückstand,
so kann DT bei Fortdauer des Verzuges die Zugangsberechtigung sperren. Das Recht
zur außerordentlichen
Kündigung wegen Zahlungsverzug oder aus einem anderen wichtigen
Grund bleibt unberührt. Unabhängig
davon, ob DT das außerordentliche Kündigungsrecht ausübt,
werden im Falle des Verzuges die gesamten
künftigen Entgelte bis zum Zeitpunkt des nächsten
möglichen Kündigungstermins für den Kunden sofort zur
Zahlung fällig.
5.6
Die Haftung für Vertragsverletzungen richten sich im Übrigen nach den sonstigen vertraglichen
und
gesetzlichen Bestimmungen.
6. Datenschutz
6.1
Hinsichtlich des Datenschutzes finden die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das
Datenschutzgesetz,
Anwendung. Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, dass die von
ihm angegebenen Vertragsdaten
sowie Daten über die Art und Häufigkeit seiner Nutzung der
Leistung des DT für die Zwecke der Durchführung
des Vertrages gespeichert und verwendet
werden. Zur Vertragsabwicklung und für die Abrechnung können
die Daten des Kunden im
Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung an Dritte weitergegeben werden.
6.2
Zur Sicherheit und um DT sowie die Kunden vor Missbrauch zu schützen wird bei der Bestellung
des DT
die IP-Adresse des Bestellers bei DT registriert. Hiermit erklärt sich der Kunde ausdrücklich
einverstanden.
6.3
Mit dem Angabe der E-Mail-Adresse zum Zwecke eines Abonnements bzw. des Herunterladens
eines
Probexemplars erklärt sich der Bezieher ausdrücklich damit einverstanden, dass ihm auch
Werbeangebote
für andere Publikationen von verbundenen Unternehmen an die entsprechende
E-Mail-Adresse unterbreitet
werden.
7. Sonstiges
7.1
Sind einzelne Bestimmungen des Abonnementvertrages oder der AGBs unwirksam, so bleibt die
Gültigkeit im Übrigen unberührt. Die Parteien verpflichten sich stattdessen zur Vereinbarung
einer
Ersatzregelung, welche der ungültigen in gesetzlich zulässiger und wirtschaftlicher Weise
möglichst nahe
kommt.
7.2
Änderungen und Ergänzungen des Abonnements bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der
Schriftform.
Änderungen der AGBs sind dem Kunden vorweg schriftlich bekannt zu geben.
Widerspricht der Kunde den
Änderungen nicht binnen zwei Wochen, so gilt seine Zustimmung
als erteilt. Der Kunde wird hierauf vor
Beginn der Widerspruchsfrist ausdrücklich hingewiesen.
7.3
Der DT ist ein eigenständiges Produkt. Mit Ihrem Abonnement des DT geht der Kunde keine
Vereinbarung
mit einem Kooperationspartner (z.B. Software-Hersteller, Online-Broker usw.) ein.
Zudem kann der
Kooperationspartner in Einzelfällen die in Aussicht gestellte zusätzliche Leistung
verweigern, falls diese
beantragt wird. Eine Verweigerung der zusätzlichen Leistungen eines
Kooperationspartners hat keinen
Einfluss auf das Abonnement des DT.
8. Anwendbares Recht und Gerichtsbarkeit
8.1
Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (sowie jegliche Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten,
Verfahren oder Ansprüche jedweder Art, die sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ergeben
oder in irgendeiner Weise mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder ihrem
Abschluss in
Verbindung stehen) unterliegen deutschem Recht und werden in Übereinstimmung
mit deutschem
Recht ausgelegt.
8.2
Jede der Parteien dieser Allgemeine Geschäftsbedingungen stimmt unwiderruflich zu, dass die
deutschen
Gerichte ausschließlich für die Entscheidung sämtlicher Klagen oder Verfahren und /
oder zur Beilegung
sämtlicher Streitigkeiten zuständig sind, die sich aus oder in Verbindung mit
diesen Allgemeine
Geschäftsbedingungen ergeben. Für diesen Zweck unterwirft sich jede der
Parteien unwiderruflich der
Gerichtsbarkeit der deutschen Gerichte.
8.3
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist Amberg,
Deutschland.
9. Ladungsfähige Anschrift
Devisen-Trader GmbH
Postfach 17 65
92207 Amberg
Geprüft von f|m legal & business affairs, Rechtsanwalt Mahmood

